Rechtsprechung
LG Hannover, 13.10.2015 - 18 O 200/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Sonstiges
- recht-hat.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Filesharingklage der Koch Media GmbH abgewiesen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Auszug aus LG Hannover, 13.10.2015 - 18 O 200/15
Die tatsächliche Vermutung besteht nur gegen den Anschlussinhaber (vgl. BGHZ 185, S. 330 ff. ("Sommer unseres Lebens"), Rdz. 12). - BGH, 09.11.1982 - VI ZR 293/79
Interventionswirkung
Auszug aus LG Hannover, 13.10.2015 - 18 O 200/15
Ist nämlich die Hauptpartei im Vorprozess wegen nicht erbrachten Beweises unterlegen, so steht nicht das Gegenteil der nicht festgestellten Tatsache fest, sondern nur, dass sie nicht bewiesen ist (BGHZ 85 S. 252).